Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen My Pilates Flows (nachfolgend „Anbieter") und den Nutzerinnen und Nutzern der Plattform „Master Planner" (nachfolgend „Nutzer"), die über die Website des Anbieters abgeschlossen werden.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, insbesondere an selbstständige Pilates-Lehrerinnen, Trainer, Studios und vergleichbare Einrichtungen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Der Anbieter stellt dem Nutzer eine webbasierte Softwareplattform zur Planung, Erstellung, Verwaltung und Dokumentation von Pilates-Unterrichtseinheiten sowie zugehörigen Trainings- und Studioabläufen als Software-as-a-Service zur Verfügung.

Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif und der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln, einzelne Funktionen zu ändern, zu ersetzen oder einzustellen, soweit die vertragsgemäße Kernnutzung hierdurch nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.

Die Software wird in der jeweils aktuellen Version bereitgestellt. Ein Anspruch auf Bereitstellung einer bestimmten Version oder eines bestimmten Funktionsumfangs über die Kernleistung hinaus besteht nicht.

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung an den Nutzer, ein Angebot auf Abschluss eines Vertrags abzugeben. Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebots durch den Anbieter zustande, spätestens jedoch mit der Freischaltung des Nutzerkontos.

Die Registrierung erfolgt über ein Online-Formular. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

Pro natürlicher oder juristischer Person ist grundsätzlich nur ein Nutzerkonto zulässig. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.

Die Vergütung ist je nach gewähltem Tarif monatlich oder jährlich im Voraus fällig. Die Zahlung erfolgt über die auf der Website angebotenen Zahlungsmittel. Der Anbieter ist berechtigt, die Leistungserbringung bei Zahlungsverzug nach erfolgloser Mahnung und angemessener Fristsetzung auszusetzen.

Rechnungen werden elektronisch im Nutzerkonto bereitgestellt. Der Nutzer erklärt sich mit dem elektronischen Rechnungsversand einverstanden. Preisanpassungen werden mindestens sechs Wochen vor Wirksamwerden in Textform angekündigt; dem Nutzer steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt der Preisänderung zu.

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern im gewählten Tarif nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die Mindestlaufzeit und die ordentliche Kündigungsfrist ergeben sich aus der Tarifbeschreibung.

Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. per E-Mail).

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn der Nutzer wesentliche Vertragspflichten schuldhaft verletzt und die Verletzung trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist abstellt.

Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze sowie dieser AGB zu nutzen und keine Inhalte einzustellen oder zu verbreiten, die gegen Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte, verstoßen.

Der Nutzer ist für sämtliche von ihm oder über sein Nutzerkonto eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Dies umfasst insbesondere Stundenpläne, Übungsbeschreibungen, Kundendaten und sonstige Informationen, die er in die Plattform einträgt oder hochlädt.

Der Nutzer hat seine Zugangsdaten sorgfältig zu verwahren und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sobald Anhaltspunkte für einen Missbrauch des Nutzerkontos bestehen. Für Schäden, die auf einer unzureichenden Sicherung der Zugangsdaten beruhen, haftet der Nutzer.

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform im Jahresmittel. Eine bestimmte Verfügbarkeit wird jedoch nur dann zugesichert, wenn dies im gewählten Tarif ausdrücklich vereinbart ist.

Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform für geplante Wartungsarbeiten zeitweise außer Betrieb zu nehmen. Geplante Wartungen werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.

Ausfälle aufgrund höherer Gewalt, nicht vom Anbieter zu vertretender Störungen Dritter (insbesondere Hosting-Provider, Internetzugangsanbieter) oder kurzfristig erforderlicher Sicherheitsmaßnahmen gelten nicht als Verletzung der Verfügbarkeitspflicht.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Rahmen einer übernommenen Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nach Maßgabe der vorstehenden Regelungen nur insoweit, als der Nutzer eine zumutbare, dem Stand der Technik entsprechende Datensicherung durchgeführt hat. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Einzelheiten zur Art, zum Umfang und zum Zweck der Datenverarbeitung, zu den Rechten der betroffenen Personen sowie zu eingesetzten Auftragsverarbeitern ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, die unter /datenschutz abrufbar ist.

Soweit der Nutzer im Rahmen der Plattformnutzung personenbezogene Daten Dritter (z. B. seiner eigenen Kundinnen und Kunden) verarbeitet, ist er dafür datenschutzrechtlich verantwortlich. Der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags mit dem Anbieter ist auf Anforderung möglich.

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige zulässige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.